Wie oft darf ein Arbeitnehmer krank sein?

LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.09.2011, 5 Sa 152/11

Im Fall hatte eine Arbeitnehmerin krankheitsbedingte Fehlzeiten:

2005          31 Arbeitstage
2006          34 Arbeitstage
2007        157 Arbeitstage
2008          10 Arbeitstage
2009          41 Arbeitstage

Sofern die Jahre 2001 bis 2004 hinzugenommen werden, ergeben sich insgesamt 358 Fehltage. Für den Arbeitgeber war damit die „Schmerzgrenze“ überschritten; er kündigte das Arbeitsverhältnis. Dagegen wehrte sich die Arbeitnehmerin.

Nach der Rechtsprechung des BAG (vgl. z. B. die Urteile vom 19.04.2007, NZA 2007, 1041 und 08.11.2007, NZA 2008, 593) ist eine krankheitsbedingte Kündigung zusammengefasst im Rahmen einer dreistufigen Überprüfung nur dann sozial gerechtfertigt, wenn

1. aufgrund objektiver Umstände (insbesondere bisheriger Fehlzeiten) bei einer lang anhaltenden Erkrankung mit einer weiteren Arbeitsunfähigkeit auf nicht absehbare Dauer bzw. bei häufigen Kurzerkrankungen auch weiterhin ("Wiederholungsgefahr") mit erheblichen krankheitsbedingten Fehlzeiten gerechnet werden muss (negative Gesundheitsprognose);

2. die entstandenen und prognostizierten Fehlzeiten zu einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen des Arbeitgebers führen (erhebliche betriebliche Auswirkungen haben) und

3. sich im Rahmen der umfassenden Interessenabwägung im Einzelfall eine unzumutbare betriebliche oder wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers ergibt.

Dabei ist zu beachten, dass Fehlzeiten, die die Dauer von 6 Wochen pro Kalenderjahr nicht übersteigen, noch nicht als kündigungsrelevant anzusehen sind. Denn wie das Entgeltfortzahlungsgesetz erkennen lässt, mutet der Gesetzgeber dem Arbeitnehmer einen solchen Zeitraum zu.

Die Arbeitnehmerin hatte vor Gericht vorgetragen, dass in Zukunft nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Fehlzeiten von mehr als 30 Arbeitstagen zu rechen ist, weshalb keine negative Gesundheitsprognose bestünde. Der beweisbelastete Arbeitgeber konnte dieses trotz eingeholten Sachverständigengutachtens nicht widerlegen und verlor den Prozess.