Ehegattenunterhalt: Trennung, Versöhnung und wieder Trennung

OLG Hamm, Beschluss vom 24.01.2011, 2 WF 277/10

Das hat man vom "Hin und Her":

 

Die Eheleute trennten sich. Der Anspruch der Ehefrau auf Trennungsunterhalt wurde tituliert. Einige Zeit später versöhnten sich die Ehepartner und lebten für ein Jahr zusammen. Dann trennten sie sich wieder. Die Ehefrau forderte wieder Unterhalt vom Ehemann, den dieser nicht zahlte. Da griff die Ehefrau zu ihrem letzten Unterhaltstitel und zur Zwangsvollstreckung gegen den Ehemann. Dieser wehrte sich vor Gericht und bekam Recht.

 

Das OLG hierzu:

 

"Aufgrund des zwischenzeitlichen Zusammenlebens der Beteiligten ist der ursprüngliche Anspruch der Antragsgegnerin gegen den Antragsteller auf Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB durch einen Anspruch auf Familienunterhalt nach den §§ 1360, 1360 a BGB abgelöst worden. Die unterschiedliche rechtliche Qualität dieser Ansprüche hat den ... titulierten Anspruch der Antragsgegnerin auf Trennungsunterhalt erlöschen lassen. Dieser Anspruch lebt auch nach der erneuten Trennung der Beteiligten zum 01.04.2009 nicht wieder auf. Vielmehr muss er neu bemessen und tituliert werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 10.03.1998, Az: 10 WF 280/97, FamRZ 1999, 30, Juris, Rdnr. 3; OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.1992, Az: 6 UF 140/91, FamRZ 1992, 943, Juris, Rdnr. 2; OLG Stuttgart, Beschluss vom 28.06.1982, Az: 17 WF 37/82, FamRZ 1982, 1012, Juris, Rdnr. 3)."

 

Die Idee der Ehefrau vom "schnellen Geld" war damit gescheitert.